CNIPA lehnt 63 DeepSeek-Markenanmeldungen ab

Am 24. Februar 2025 veröffentlichte die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) eine Mitteilung. Darin hieß es, dass nach der Einführung des im Inland entwickelten Großsprachenmodells (LLM) „DeepSeek“ und der damit verbundenen weltweiten Aufmerksamkeit beim Markenamt der CNIPA zahlreiche Markenanmeldungen von Unternehmen und Einzelpersonen eingegangen seien, die den allgemein bekannten Namen „DeepSeek“ und die dazugehörigen Grafiken enthielten.

Es wurde berichtet, dass das Markenamt im Rahmen seiner konsequenten Überwachung böswilliger Markenanmeldungen zur Wahrung eines günstigen Geschäftsumfelds und zur Förderung hochwertiger IP-Entwicklung 63 Markenanmeldungen abgelehnt habe, die als mit der Absicht eingereicht angesehen wurden, „auf der DeepSeek-Welle zu reiten“ und sich ungerechtfertigt zu bereichern.

Der Mitteilung war eine Liste der abgelehnten Anmeldungen mit den betreffenden Anmeldern und den angemeldeten Markenklassen beigefügt.