CPA gewinnt Patentverletzungsprozess für einen europäischen Mandanten

Vor kurzem hat China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) erfolgreich einen europäischen Patentinhaber (den Kläger) in der zweiten Instanz eines Patentverletzungsstreits vertreten. Das Ergebnis war die Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung durch das Gericht für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts von China, das das betroffene inländische Unternehmen anordnete, die Patentverletzung sofort zu beenden, und den von unserer Seite geforderten Schadensersatz in Höhe von 5 Millionen RMB voll und ganz unterstützte.

Das Patent in diesem Fall bezieht sich auf eine große Maschine. Angesichts der großen Herausforderung der Beweiserhebung konzentrierten sich unsere Anwälte in diesem Fall auf den Nachweis, dass die patentverletzenden Produkte in den durch die Ansprüche des betreffenden Patents definierten Schutzbereich fallen. Um die Schwierigkeit zu überwinden, das tatsächliche Verkaufsvolumen der patentverletzenden Produkte zu ermitteln, stützten unsere Kollegen den vom Mandanten geltend gemachten Schaden auf mehrere Aspekte, darunter die Dauer der Patentverletzung, den Verlust von Handelsmöglichkeiten, die Preise der patentierten Produkte und der patentverletzenden Produkte sowie den Abstand zwischen den beiden, den technologischen Beitrag des betreffenden Patents und den Marktanteil des Klägers. Unsere Strategien und Bemühungen trugen schließlich dazu bei, dass die Geldforderung des Mandanten in Höhe der maximalen gesetzlichen Entschädigung sowohl von der ersten als auch von der zweiten Instanz bewilligt wurde.

CPA, die im vergangenen Jahr ihr 40-jähriges Bestehen feierte, ist eine der größten Anwaltskanzleien für geistiges Eigentum in China mit etwa 230 Patentanwälten, 40 Markenanwälten und 20 Prozessanwälten. Sie bietet in- und ausländischen Mandanten umfassende, effiziente und qualitativ hochwertige Rechtsdienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums aus einer Hand, darunter Verfolgung, Rechtsstreitigkeiten, Mediation, Lizenzierung, Abtretung und Beratung in den Bereichen Patente, Marken, Urheberrecht, Domänennamen und unlauterer Wettbewerb. In den letzten Jahren hat unsere Kanzlei nicht nur ihre führende Position bei der Zahl der Patent- und Markenanmeldungen in China, die im Auftrag ausländischer Anmelder bearbeitet wurden, beibehalten, sondern auch ihren Service aktiv erweitert, um inländischen Anmeldern bei ihren Patent- und Markenanmeldungen im Ausland zu helfen. In den kommenden Tagen werden wir unseren in- und ausländischen Mandanten noch vielfältigere und noch bessere Dienstleistungen anbieten, um den Schutz ihrer Rechte an geistigem Eigentum zu vertiefen.