Die International Trademark Association aktualisiert die Musterrichtlinien zum Markenrecht

Am 12. November 2024 verabschiedete der Vorstand der International Trademark Association (INTA) eine Entschließung zur Genehmigung der umfassenden Aktualisierungen der Musterrichtlinien zum Markenrecht. Die Aktualisierungen beinhalten wesentliche Änderungen des globalen Markenrechts sowie der politischen Positionen der INTA.

Zu den wichtigsten Aktualisierungen der überarbeiteten Richtlinien gehören verbesserte Bestimmungen zur teilweisen Löschung von Markenregistrierungen, klarere Schutzstandards für bekannte Marken gemäß dem TRIPS-Übereinkommen und eine flexiblere Formulierung für die Darstellung von Marken unter Verwendung allgemein anerkannter Technologien. Die Richtlinien befürworten auch eine stärkere Anerkennung von Zustimmungserklärungen und Koexistenzvereinbarungen im Markenprüfungsverfahren.

Die aktualisierten Richtlinien werden weiterhin als wichtigste Referenz der INTA für Regierungsvertreter und Gesetzgeber zur Entwicklung des Markenrechts dienen.

INTA wurde 1878 gegründet und hat seinen Hauptsitz in New York City. Es handelt sich um einen gemeinnützigen Verband von Markeninhabern und Fachleuten, der sich dem Schutz und der Förderung der Rechte von Warenzeicheninhabern, der Sicherung nützlicher Gesetze sowie der Unterstützung und Förderung der Weiterentwicklung und Einhaltung von Warenzeichenrechten verschrieben hat. Zu den Mitgliedern zählen über 6.700 Organisationen aus 185 Rechtsgebieten, die fast 37.500 Einzelpersonen (Warenzeicheninhaber, Fachleute und Akademiker) repräsentieren.