CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Statistiken für das Jahr 2022
Auf einer Pressekonferenz am 16. Januar 2023 präsentierte der stellvertretende Kommissar der China National Intellectual Property Administration (CNIPA), Herr Hu Wenhui, die chinesischen Statistiken zum geistigen Eigentum (IP) für das Jahr 2022, während er die Leistungen der CNIPA im IP-Bereich im Laufe des Jahres vorstellte.
Wie berichtet, erteilte die CNIPA im Jahr 2022 etwa 798.000 Erfindungspatente, 2,8 Millionen Gebrauchsmusterpatente und 721.000 Geschmacksmusterpatente. Darüber hinaus wurden 74.000 internationale PCT-Patentanmeldungen angenommen und 1.286 Anträge auf internationale Geschmacksmusterregistrierung nach dem Haager Abkommen eingereicht. Im Laufe des Jahres wurden außerdem 63.000 Verfahren zur Überprüfung von Patenten und 7.900 Verfahren zur Nichtigerklärung von Patenten abgeschlossen. Ende 2022 lag die Zahl der gültigen Erfindungspatente in China bei 4,21 Millionen.
Im Bereich von Marken wurden im Jahr 2022 etwa 6,18 Millionen Marken registriert und 5.827 internationale Madrider Markenanmeldungen von inländischen Anmeldern eingereicht. Außerdem wurden 169.000 Markenwiderspruchsfälle geprüft und 412.000 Markenüberprüfungs- und -entscheidungsfälle abgeschlossen. Ende 2022 belief sich die Zahl der gültigen Markenregistrierungen in China auf 42,67 Millionen.
Im Bereich von Produkten mit geografischen Angaben (GI) wurden im Jahr 2022 5 GI-Produkte zugelassen und 514 GIs als Kollektivmarken und Zertifizierungsmarken eingetragen. Insgesamt gab es Ende 2022 in China 2.495 zugelassene GI-Produkte und 7.076 GI-Marken.
Im Bereich des Layout-Designs für integrierte Schaltkreise (IC) wurden im Jahr 2022 9.106 Zertifikate für IC-Layout-Designs ausgestellt, und Ende 2022 gab es in China 61.000 IC-Layout-Design-Zertifikate.
