USPTO bietet beschleunigte Prüfung für krebsbezogene Patentanmeldungen an

Um die Innovation in den Bereichen Gesundheit und Medizin weiter zu beschleunigen, hat das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) das Cancer Moonshot Expedited Examination Pilot Program angekündigt, ein neues Programm, das am 1. Februar 2023 beginnt, um eine beschleunigte Überprüfung von Patentanmeldungen im Zusammenhang mit einem breiten Spektrum an Technologien zur Vorbeugung von Krebs und Krebssterblichkeit zu ermöglichen.

Im Rahmen des Programms können Patentanmeldungen, die sich auf die Bereiche Onkologie und Raucherentwöhnung beziehen und Ansprüche auf eine Behandlungsmethode aus sechs spezifizierten Behandlungsarten enthalten, außer der Reihe zur Prüfung vorgezogen und früher mit dem entsprechenden Sonderstatus bis zu einem ersten Prüfungsbescheid geprüft werden. Das Pilotprogramm, das die Initiative Cancer Moonshot der US-Regierung unterstützt, zielt darauf ab, die Krebssterblichkeitsrate innerhalb von 25 Jahren um mindestens 50% zu senken. Das Programm soll entweder bis zum 31. Januar 2025 laufen oder bis zu dem Datum, an dem das USPTO insgesamt 1.000 bewilligungsfähige Petitionen annimmt (je nachdem, was früher eintritt).

Das neue Programm ist eine Erweiterung und ersetzt das Cancer Immunotherapy Pilot Program, das 2016 gestartet wurde, um die Prüfung geeigneter Patentanmeldungen für Verfahren zur Behandlung von Krebs mittels Immuntherapie zu beschleunigen, und am 31. Januar 2023 endet.