Chinas IPR-Schutzzentren schließen im ersten Halbjahr 2022 16.000 Rechtsdurchsetzungsfälle ab

Am 6. September 2022 hielt die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) eine Pressekonferenz ab, bei der Herr Zhang Zhicheng, Leiter der Abteilung zum Schutz des geistigen Eigentums der CNIPA, berichtete, dass bis zum ersten Halbjahr 2022 die IPR-Schutzzentren im ganzen Land 16.000 Rechtsdurchsetzungsfälle abgeschlossen und 64.000 Fälle der vorläufigen Patentprüfung angenommen haben.

Der Mechanismus der IPR-Schutzzentren wurde 2016 von der CNIPA in Zusammenarbeit mit den Lokalitäten ins Leben gerufen, um beschleunigte Dienste zur vorläufigen Prüfung, Validierung und Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums bereitzustellen, wobei der Schwerpunkt auf Clustern wettbewerbsfähiger Branchen liegt, die für die jeweiligen Lokalitäten spezifisch sind. Bis heute wurden in 26 Provinzen, autonomen Regionen und Gemeinden landesweit mehr als 60 Zentren zum Schutz von geistigem Eigentum eingerichtet.

Die Schutzzentren haben ihr Dienstleistungsangebot ständig erweitert. In der Zwischenzeit ist die Pilotarbeit für die vorläufige Prüfung von Patentbewertungsberichten im Gange, und im Bereich der Marken werden zusätzliche Fenster für die Annahme von Markenregistrierungsanträgen und Bezirksgerichte, die Markenprüfung und -entscheidung behandeln, in Betrieb genommen.