WIPO-Bericht stellt fest, dass China der führende Ursprung von Patentanmeldungen im Zusammenhang mit Impfstoffen und Therapeutika ist
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) veranstaltete kürzlich eine Online-Konferenz zur Freigabe von „Patent Landscape Report: COVID-19 Related Vaccines and Therapeutics“, die erste Veröffentlichung ihrer Art zur Identifizierung und Analyse von Patentaktivitäten im Zusammenhang mit COVID-19.
Dem Bericht zufolge wurden von Anfang 2020 bis Ende September 2021 fast 5.300 Patentanmeldungen im Zusammenhang mit COVID-19 bei 49 Patentämtern eingereicht, darunter fast 1.500 Einreichungen im Zusammenhang mit Therapeutika und über 400 Einreichungen im Zusammenhang mit Impfstoffen. Zum Vergleich: Von 1941 bis 2011 gab es knapp über 500 Patentanmeldungen mit Wirkstoffbezug zu den Grippeimpfstoffen.
Bei den Patentanmeldern haben sowohl Unternehmen (ausmachend 49 Prozent der Impfstoffe und 44 Prozent des Therapeutika-Datensatzes) als auch Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen (ausmachend 44 Prozent der Impfstoffe und 41 Prozent des Therapeutika-Datensatzes) einen erheblichen Beitrag zu den COVID-19-bezogenen Patentanmeldungen während des Pandemiezeitraums geleistet.
In Bezug auf die Ursprünge der Anmeldungen waren die Top 5-Anmeldeorte für Patentanmeldungen im Zusammenhang mit der Entwicklung von Impfstoffen China, die USA und Russland, das Vereinigte Königreich und Indien; und die Top 5 für Patentanmeldungen im Bereich der Therapeutika waren China, die USA, Indien, Korea und Russland. Bis September 2021 wurden 276 Patentanmeldungen im Zusammenhang mit Impfstoffen und 887 Patentanmeldungen im Zusammenhang mit Therapeutika von chinesischen Anmeldern eingereicht.
Der Bericht stellte ferner fest, dass die weltweit größten Ämter für geistiges Eigentum, einschließlich der CNIPA, priorisierte oder beschleunigte Programme angeboten haben, um die Bearbeitungszeit der COVID-19-Patentanmeldungen zu verkürzen, um neue Produkte schnell der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, was weltweite Anstrengungen in den 21 Monaten zur Bewältigung der durch die Pandemie gebrachten Herausforderung verkörpert hat.