China tritt mit Wirkung vom 5. Mai 2022 zwei wichtigen WIPO-Verträgen bei (5. Februar 2022)
China ist kürzlich zwei wichtigen Verträgen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beigetreten, nämlich dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (das Haager Abkommen) und dem Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu veröffentlichten Werken (Vertrag von Marrakesch), die, wie Herr Tang Daren, der Generaldirektor der WIPO feststellte, eine wichtige Entwicklung für das globale IP-Ökosystem markieren. Beide Beitritte werden am 5. Mai 2022 wirksam. Das Haager Abkommen ist ein schneller Weg zum internationalen Designschutz in mehreren Gerichtsbarkeiten, der es einem Anmelder ermöglicht, ein gewerbliches Design in mehreren Ländern zu registrieren, indem er eine einzige Anmeldung bei der WIPO einreicht. Schutzfähige Geschmacksmuster bestehen aus dreidimensionalen Merkmalen (z.B. der Form eines Gegenstands) oder zweidimensionalen Merkmalen (z.B. Mustern, Linien oder Farben). Zu den jüngsten beliebten Formen von Designs gehören Designregistrierungen in Bezug auf Gesundheits- und persönliche Sicherheitsartikel, die die Relevanz von Designinnovationen bei der Eindämmung der Covid-19-Pandemie zeigen. „Chinas Beitritt zum Haager System bedeutet, dass es für die chinesische Designgemeinschaft einfacher sein wird, ihre Designs zu schützen und sie aus China herauszubringen, und dass es für ausländische Designer einfacher wird, ihre Designs auf einen der größten und dynamischsten Märkte zu übertragen in der Welt“, sagte Herr Tang weiter. Laut WIPO reichten chinesische Einwohner im Jahr 2020 795.504 Geschmacksmuster ein, was 55 % der weltweiten Gesamtzahl ausmacht. Der 2013 von der WIPO verabschiedete Vertrag von Marrakesch legt eine Reihe von Beschränkungen und Ausnahmen zum traditionellen Urheberrecht zugunsten blinder, sehbehinderter und lesebehinderter Menschen fest, um sehbehinderten Menschen den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zu erleichtern, die in Formaten angepasst wurden, die sie verwenden können. Die blinde und sehbehinderte Gemeinschaft in China, die auf über 17 Millionen geschätzt wird, wird leichter von zugänglichen Versionen von im Ausland produzierten Texten profitieren. Die WIPO wird daran arbeiten, ihr derzeitiges Angebot von 730.000 Büchern in 80 Sprachen um eine umfangreiche Sammlung chinesischer Bücher zu erweitern.