CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Daten für 2021

Kürzlich veröffentlichte der Kommissar der China National Intellectual Property Administration (CNIPA), Herr Shen Changyu, während einer Videokonferenz die statistischen Daten zum geistigen Eigentum (IP) in China für das Jahr 2021.

Wie berichtet, erteilte die CNIPA im Jahr 2021 696.000 Erfindungspatente, 3.120.000 Gebrauchsmusterpatente und 786.000 Geschmacksmusterpatente und erhielt 73.000 internationale PCT-Patentanmeldungen. Im Laufe des Jahres genehmigte die CNIPA außerdem 7.739.000 Marken zur Eintragung, und 5.928 internationale Madrider Markenanmeldungen wurden von chinesischen Anmeldern eingereicht. Darüber hinaus wurde 99 Produkten der Schutz von geografischen Angaben (GI) zuerkannt, 477 Marken mit geographischen Angaben wurden zur Eintragung als Zertifizierungs- und Kollektivmarken zugelassen und 13.000 Layout-Designs für integrierte Schaltkreise wurden von der CNIPA im Jahr 2021 zertifiziert.

Was den Prüfungszyklus anbelangt, so dauerte die Prüfung von Erfindungspatentanmeldungen bei der CNIPA im Jahr 2021 durchschnittlich 18,5 Monate, und bei Anmeldungen von hochwertigen Erfindungspatenten wurde die Prüfungszeit auf 13,3 Monate verkürzt, während der Prüfungszyklus von Markenanmeldungen im Durchschnitt 4 Monate betrug.

Im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums wurden im Jahr 2021 landesweit insgesamt 49.800 Verwaltungsverfahren wegen Patentverletzung bearbeitet, 17,4 % mehr als im Vorjahr. Im Bereich der Patentvermarktung beliefen sich die Finanzmittel für die Verpfändung von Patenten und Marken im Jahr 2021 auf 309,8 Mrd. RMB, was einem Anstieg von 42 % gegenüber dem Vorjahr entspricht.