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PPH-Pilotprogramme zwischen China und Singapur und zwischen China und Kanada werden um weitere fünf Jahre verlängert 

 

Gemäß einer gemeinsamen Absichtserklärung der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) und des Amtes für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS) wird das Patent Prosecution Highway(PPH)-Pilotprogramm zwischen China und Singapur um weitere fünf Jahre, vom 1. September 2021 bis zum 31. August 2026, verlängert. Das PPH-Pilotprogramm zwischen China und Singapur wurde ursprünglich am 1. September 2013 ins Leben gerufen und dreimal verlängert, bevor es zuletzt am 31. August 2021 auslief.

 

Auf der Grundlage der in der vorherigen Vereinbarung festgelegten Anforderungen und Verfahren beinhaltet das verlängerte Pilotprogramm PPH Mottainai als zusätzliche Form der Zusammenarbeit, die es den Anmeldern ermöglicht, PPH-Anträge beim IPOS oder CNIPA einzureichen und dabei die Arbeitsprodukte zu verwandten Patentanmeldungen zu verwenden, die bei einem anderen Amt als den beiden Ämtern eingereicht wurden.

 

Zusätzlich zu diesem Pilotprogramm wird das PPH-Pilotprogramm zwischen China und Kanada gemäß einer gemeinsamen Entscheidung der CNIPA und des kanadischen Amts für geistiges Eigentum (CIPO) auch um weitere fünf Jahre vom 1. September 2021 bis zum 31. August 2026 verlängert, wobei die einschlägigen Anforderungen und Verfahren für die Einreichung von PPH-Anträgen bei den beiden Ämtern unverändert bleiben. Das PPH-Pilotprogramm zwischen China und Kanada wurde ursprünglich am 1. September 2013 ins Leben gerufen und wurde zweimal verlängert, bevor es am 31. August 2021 auslief.
Datum:2021-09-01Zurück zur Liste
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