Chinas IP-Statistiken für das erste Halbjahr 2021

Kürzlich veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken zum geistigen Eigentum in China für die ersten sechs Monate des Jahres 2021, die Patente, Marken, geografische Angaben (GI) und Layout-Design für integrierte Schaltkreise (IC) umfassen.

Der Statistik zufolge hat die CNIPA in der ersten Hälfte des Jahres 2021 338.563 Erfindungspatente, 1.327.128 Gebrauchsmuster und 393.100 Geschmacksmuster erteilt, was jeweils einem Anstieg von 55,9 %, 30,4 % und 7,91 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht; außerdem gingen 33.281 internationale PCT-Patentanmeldungen ein, von denen 30.854 von inländischen Anmeldern eingereicht wurden.

Im Bereich der Marken wurden im Berichtszeitraum 3.723.720 Marken eingetragen; 78.777 Fälle betreffend Markenwiderspruch und 200.953 Fälle betreffend Markenüberprüfung und -entscheidung gingen ein, wobei 82.074 der erstgenannten Fälle geprüft und 187.611 der letztgenannten Fälle abgeschlossen wurden.

Im Bereich der geographischen Angaben nahm die CNIPA im Berichtszeitraum 11 Anmeldungen zum Schutz von Produkten mit geographischen Angaben an und genehmigte 87 Produkte mit geographischen Angaben, 3.355 Unternehmen für die Verwendung spezieller Zeichen auf Produkten mit geographischen Angaben und 254 Marken mit geographischen Angaben zur Registrierung. Im Bereich des Layout-Designs für integrierte Schaltkreise (IC) gingen im Berichtszeitraum 8.196 Anmeldungen ein, und 7.627 Zertifikate wurden ausgestellt.