CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Statistiken für das erste Halbjahr 2020
Am 9. Juli 2020 veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) während einer Pressekonferenz die chinesischen Statistiken zum geistigen Eigentum (IP) für das erste Halbjahr 2020, die Daten zu Patenten, Marken, geografischen Angaben (GIs) und Layout-Entwürfe von integrierten Schaltungen (ICs).
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 wurden 683.490 Patentanmeldungen für Erfindungen (plus 5 % gegenüber dem Vorjahr) bei CNIPA eingereicht, von denen 606.936 von inländischen Anmeldern eingereicht wurden; während CNIPA 29.548 internationale PCT-Patentanmeldungen akzeptierte (plus 22,6 % im Jahresvergleich), von denen 26.800 von inländischen Anmeldern eingereicht wurden. Was Patenterteilungen betrifft, gewährte CNIPA im Berichtszeitraum 217.171 Erfindungspatente (minus 8,8 % gegenüber dem Vorjahr), und 176.014 davon gingen an inländische Anmelder.
Für Marken wurden während des Berichtszeitraums 4.284.040 Markenanmeldungen (plus 24,6 % im Jahresvergleich) bei der CNIPA eingereicht, während die Zahl der Anträge auf internationale Markenregistrierung nach dem Madrider Protokoll bei 3.875 lag (plus 36 % im Jahresvergleich) und 2.629.211 Marken (minus 25 % im Jahresvergleich) wurden bei CNIPA registriert.
In Bezug auf die Prüfungszyklen während des Zeitraums wurde der Prüfungszyklus für Erfindungspatentanmeldungen innerhalb von 20,3 Monaten gehalten, für hochwertige Patentanmeldungen innerhalb von 15,2 Monaten, für Gebrauchsmusterpatentanmeldungen innerhalb von 6,4 Monaten, für Geschmacksmusteranmeldungen innerhalb von 3,2 Monaten und für Markenanmeldungen innerhalb von 4,5 Monaten .