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CNIPA stellt Patenturkunden in elektronischer Form aus

 

Vor kurzem hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Ankündigung Nr. 349 veröffentlicht, nach der die CNIPA keine Patenturkunden mehr in Papierform ausstellt, sondern stattdessen elektronische Patenturkunden für elektronische Patentanmeldungen über ihr elektronisches Patentanmeldungssystem. Die neue Praxis wird für elektronische Anmeldungen gelten, deren erteilte Patente am 3. März 2020 oder später veröffentlicht werden. Eine Patenturkunde in Papierform kann bei Bedarf durch Stellen eines Antrags bei CNIPA angefordert werden.

Datum:2020-02-03Zurück zur Liste
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