CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Statistiken für 2019
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat vor kurzem die IP-Statistiken Chinas für 2019 veröffentlicht, die Daten zu Patenten, Marken, geografischen Angaben (GIs) und Layout-Designs von integrierten Schaltungen (ICs) umfassen.
In Bezug auf Patente wurden 1.401.000 Erfindungspatentanmeldungen im Jahr 2019 bei CNIPA eingereicht; während die Zahl der von CNIPA angenommenen internationalen PCT-Patentanmeldungen 61.000 (ein Anstieg von 10,4 % gegenüber dem Vorjahr) erreichte, von denen 57.000 von inländischen Anmeldern eingereicht wurden. Hinsichtlich Patenterteilungen wurden 453.000 Erfindungspatente (plus 4,8%) im Laufe des Jahres von CNIPA erteilt, und 361.000 davon gingen an inländische Anmelder.
In Bezug auf Marken wurden 7.837.000 Markenanmeldungen im Jahr 2019 bei CNIPA eingereicht, und die Zahl der Anmeldungen zur internationalen Markeneintragung nach dem Madrider Protokoll belief sich auf 6.491. Hinsichtlich Markeneintragungen wurden im Laufe des Jahres 6.406.000 Marken (plus 27,9%) bei CNIPA eingetragen, von denen 6.178.000 inländische Marken sind.
In Bezug auf geografische Angaben (geographical indications) genehmigte die CNIPA im Jahr 2019 5 GI-Produkte, trug 462 GI-Marken ein und erlaubte 301 Unternehmen, spezielle Marken von GI zu benutzen. Hinsichtlich Layout-Designs von ICs, gingen im Laufe des Jahres 8.319 Anmeldungen zur Eintragung ein und 6.614 wurden von CNIPA zertifiziert.