Siegreiche Fallserie von CPA, die einen europäischen Mandanten vertritt, wird in die Top 10 der Patentüberprüfungs- und -nichtigkeitsfälle im Jahr 2021 aufgenommen
Anlässlich des 22. Welttags des geistigen Eigentums (26. April 2022) gab die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die zehn beispielhaftesten Patentüberprüfungs- und -nichtigkeitsfälle des Jahres bekannt, die aus Zehntausenden von Fällen dieser Art ausgewählt wurden, die von der CNIPA im Jahr 2021 entschieden wurden. China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) freut sich sehr, mitteilen zu können, dass auf der besagten Top-Ten-Liste eine siegreiche Fallserie unserer Kanzlei zu finden ist, in der wir die Gültigkeit der Patente eines europäischen Mandanten erfolgreich verteidigt haben.
In dieser Fallserie verteidigten die Anwälte von CPA erfolgreich die Gültigkeit von zwei Patenten, die sich auf Bedaquilin, ein Medikament zur Behandlung von multiresistenter Tuberkulose, beziehen. Die Entscheidung der Fallserie berührte mehrere strittige Punkte, darunter das Verständnis spezifischer Fachbegriffe in den Ansprüchen, die Zulässigkeit von in der Beschreibung angeführten experimentellen Daten und die Bewertung der Motivation zur Verbesserung einer Erfindung zur Verwendung von Medikamenten und einer angemessenen Erfolgserwartung. In der Entscheidung der CNIPA wurden unsere Argumente unterstützt und die Patentrechte unseres Mandanten somit bestätigt.
Diese Fallserie ist ein guter Anhaltspunkt für den Beurteilungsmaßstab für die erfinderische Tätigkeit bei Erfindungen zur Verwendung von Medikamenten. Sie unterstreicht, dass die objektive Bewertung des technischen Beitrags der Erfindung auf der Grundlage des Beweiswerts der in der Beschreibung angeführten experimentellen Daten zur Feststellung der streitigen technischen Wirkung erfolgen sollte. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass bei der Beurteilung der Naheliegenheit von Erfindungen zur Verwendung von Medikamenten nicht nur berücksichtigt werden sollte, ob ein Fachmann auf der Grundlage des Standes der Technik dazu motiviert werden kann, die spezifische Substanz zur Behandlung der betreffenden Krankheit anzuwenden, sondern dass auch umfassend analysiert werden sollte, ob die angestrebte technische Lösung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet.
