Forum für Rechtsstaatlichkeit und Innovation während der Global Business and Law Conference 2024 erfolgreich abgehalten

Am 27. September 2024 wurde das Forum für Rechtsstaatlichkeit und Innovation, eines der Parallelforen der Global Business and Law Conference 2024, erfolgreich in Peking, China, abgehalten. Das Forum wurde vom China Council for the Promotion of International Trade (CCPIT) ausgerichtet, von unserer Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) organisiert und vom CPA-Generaldirektor Herrn Wu Yuhe moderiert.

Der stellvertretende Vorsitzende vom CCPIT, Herr Zhang Shaogang, und der Präsident der Internationalen Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI), Herr Shoichi Okuyama, waren anwesend und sprachen auf dem Forum. Herr Zhang wies in seiner Ansprache darauf hin, dass die neuen hochwertigen Produktivkräfte einen innovationsintensiven Bereich des geistigen Eigentums und einen Schwerpunkt des Schutzes des geistigen Eigentums darstellen, und betonte, dass die Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums von großer Bedeutung für die Förderung der Entwicklung der neuen hochwertigen Produktivkräfte ist. Er betonte auch, wie wichtig es ist, die Stärken der Unternehmen als Innovationseinheiten weiter zu nutzen, die Regeln und Mechanismen für den Schutz und die Kommerzialisierung von geistigem Eigentum konsequent zu verbessern, um sie mit der Entwicklung der neuen hochwertigen Produktivkräfte in Einklang zu bringen, die einschlägige Dienstleistungsunterstützung und Arbeitskoordination zu verstärken und den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums zu vertiefen. In seiner Ansprache lobte Herr Okuyama die erheblichen Anstrengungen Chinas zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums und beschrieb die Schlüsselrolle der AIPPI bei der Förderung des weltweiten Austauschs und der Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums. Er erwähnte auch den AIPPI-Weltkongress, der im Oktober in Hangzhou stattfinden wird.

Hauptredner des Forums waren Herr Peng Wen, stellvertretender Direktor der Abteilung für die Förderung der Nutzung geistigen Eigentums der China National Intellectual Property Administration (CNIPA), Herr Tong Xin, geschäftsführender Vorsitzender der Kommission für geistiges Eigentum der China Chamber of International Commerce (CCOIC), und Herr Yoshitaka Ota, Direktor der Abteilung für geistiges Eigentum des Pekinger Büros der Japan External Trade Organization (JETRO). Herr Peng wies darauf hin, dass geistiges Eigentum technische Unterstützung und institutionellen Schutz für die Entwicklung neuer Produktivkräfte bietet, und betonte, dass die Kommerzialisierung und Verwertung von Patenten in vollem Umfang umgesetzt und die IP-Ketten energisch gestärkt werden sollten, um die Effizienz zu steigern. Herr Tong hielt eine Rede mit dem Titel „The Practice and Prospect of Standard Essential Patent (SEP) Licensing in the Communications Industry“ (Praxis und Aussichten der Lizenzierung von standardessentiellen Patenten in der Kommunikationsbranche), in der er die Möglichkeiten einer angemessenen Vergütung von Innovatoren durch Lizenzierung untersuchte und sich für die Verbesserung der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aussprach. Herr Ohta stellte Japans Entwicklungen in der IP-Strategie, Innovationsaktivitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz und die Situation der internationalen Zusammenarbeit vor.

Auf dem Forum fand auch ein Rundtischgespräch zum Thema „Förderung der Stärkung und Effizienz von Ketten des geistigen Eigentums und Schaffung eines internationalen erstklassigen Geschäftsumfelds“ statt. Das Rundtischgespräch wurde vom stellvertretenden CPA-Generaldirektor, Herrn Hu Gang, moderiert. Zu den Diskussionsteilnehmern gehörten Herr Feng Xiaoqing, Vizepräsident der Intellectual Property Law Association der China Law Society, Herr Samuel Stone, Attaché für geistiges Eigentum der britischen Botschaft in China, Herr Su Jing, Direktor für geistiges Eigentum der BOE Technology Group Co. Ltd, Herr Dr. Qiu Fuen, Rechtsdirektor des R&D-based Pharmaceutical Association Committee der China Association of Enterprises with Foreign Investment, und Herr Gao Yongyi, geschäftsführender Vorsitzender der Capital Intellectual Property Services Association. Sie alle betonten die entscheidende Rolle des Schutzes von geistigem Eigentum bei der Förderung von Innovation und hochwertiger Entwicklung, sprachen sich für eine verstärkte Kultivierung und den Austausch von Talenten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums aus und schlugen vor, internationale Austausch- und Kooperationsplattformen zu schaffen, die sich an den Regeln und Standards der einzelnen Branchen orientieren, sowie die Dienstleistungen zu verfeinern, um sie an unterschiedliche Kundengruppen anzupassen.

An dem Forum nahmen über 300 Vertreter der zuständigen Ministerien und Kommissionen sowie von Innovationseinrichtungen und IP-Kanzleien aus dem In- und Ausland teil.