Leitende CPA-Anwälte wurden eingeladen, beim QBPC-Seminar über die hochwertige Ausarbeitung von Patenten zu sprechen

Am 18. September 2024 veranstaltete der Patent- und Innovationsausschuss des Ausschusses für den Schutz von Qualitätsmarken der China Association of Enterprises with Foreign Investment (QBPC) das Seminar „Hochwertige Praxis bei der Ausarbeitung und Verfolgung von Patentanmeldungen“. Gastgeber des Seminars war Herr Xia Xinjun, stellvertretender Vorsitzender des Patent- und Innovationsausschusses des QBPC. Zwei leitende Anwälte unserer Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA), nämlich der stellvertretende Generaldirektor Herr Xiong Yanfeng und der Direktor des Shanghaier Büros Herr Tan Zuoxi, wurden eingeladen, Reden im Rahmen des Seminars zu halten, an dem online mehr als 50 Vertreter von QBPC-Mitgliedsunternehmen teilnahmen.

Herr Xiong betonte in seinem Vortrag, dass es bei der Formulierung von Patenten nicht nur um die Darstellung technischer Inhalte geht, sondern auch um das sorgfältige Layout von Rechtsansprüchen und Interessen. Er vertiefte sich in das Thema der Anspruchskonstruktion als Kernelement der Feststellung von Patentverletzungen und kombinierte die Bestimmungen und die Praxis der richterlichen Auslegung des Obersten Volksgerichtshofs hinsichtlich der Rechtsanwendung bei der Verhandlung von Patentverletzungs-, Patenterteilungs- und Bestätigungsfällen. Herr Xiong erläuterte die Grundprinzipien der Patentformulierung im Hinblick auf die Maximierung des Patentschutzes, einschließlich der Erstellung und Überprüfung der Ausarbeitung einer Patentanmeldung unter den Gesichtspunkten der Patenterteilung, -bestätigung und -verletzung sowie der relevanten Patente der Wettbewerber. Herr Xiong teilte unter anderem auch die Hinweise zur Formulierung funktionaler Merkmale und abhängiger Ansprüche mit.

In seinem Vortrag konzentrierte sich Herr Tan auf die hochwertige Formulierung von Patenten. Er analysierte die Schlüsselfaktoren, die sich auf die Erfolgsquote einer Anmeldung auswirken, und betonte, dass eine gute Patentformulierung eine sorgfältige Mischung aus rechtlicher Strategie und technologischer Innovation erfordert. Mithilfe von Fallstudien erläuterte Herr Tan seinen Vorschlag einer dreistufigen Vorbereitung vor der Formulierung eines Patents und der Beachtung von vier Grundanforderungen für eine qualitativ hochwertige Formulierung sowie von vier Schlüsselpunkten beim Verfassen von Ansprüchen. Er erläuterte außerdem, wie man klare technische Lösungen, präzise Ansprüche und unterstützende Spezifikationen schreibt. Darüber hinaus gab Herr Tan auch Einblicke in die Verteidigung des Erfindungsreichtums bei der Patentprüfung und beriet über die verschiedenen Möglichkeiten, den Erfindungsreichtum der Anmeldung effektiv darzustellen und dadurch die Chancen auf eine Erteilung zu erhöhen.

Während der Frage-und-Antwort-Runde begrüßten Herr Xiong und Herr Tan die vom Publikum gestellten Fragen und beantworteten diese Fragen ernsthaft, die sich unter anderem auf Techniken beim Verfassen bestimmter Abschnitte der Beschreibung und aktuelle Trends bei der Patentprüfung, einschließlich der Darstellung technischer Wirkungen, bezogen in US-amerikanischen, EPA- und chinesischen Anmeldungen, Offenbarung der Erfindung in deutschen Anmeldungen, strengere Patentprüfung in China in den letzten Jahren und Änderungen von Artikel 33 des chinesischen Patentgesetzes.