CPA-Delegation nahm an der WIPO-Diplomatenkonferenz über genetische Ressourcen und zugehöriges traditionelles Wissen teil

Vom 13. bis 24. Mai 2024 fand in Genf, Schweiz, die Diplomatenkonferenz der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu den Schlussfolgerungen zu genetischen Ressourcen und zugehörigem traditionellen Wissen statt. Die Konferenz führte zur Unterzeichnung des WIPO-Vertrags über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und zugehöriges traditionelles Wissen („der Vertrag“).

Der China Council for the Promotion of International Trade (CCPIT) wurde als WIPO-Beobachter auf der Konferenz durch den stellvertretenden Generaldirektor unserer Firma China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA), Herrn Xiong Yanfeng, und den stellvertretenden Leiter der Rechtsabteilung, Herrn Ke Ke, vertreten.

Der nach 25-jährigen Verhandlungen geschlossene Vertrag enthält Offenlegungspflichten, Sanktionen und Abhilfemaßnahmen für genetische Ressourcen und zugehöriges traditionelles Wissen im Patentanmeldeverfahren. Er trägt dazu bei, den Mechanismus zu etablieren und zu koordinieren, mit dem Länder die Offenlegung genetischer Ressourcen und zugehörigen traditionellen Wissens im Bereich der Patente verpflichtend vorschreiben, um so die Wirksamkeit, Transparenz und Qualität des Patentsystems zu verbessern.