CPAs siegreicher Fall im Auftrag eines ausländischen Mandanten wird in die Urteilsauszüge 2023 des nationalen chinesischen Gerichts für geistiges Eigentum aufgenommen

Vor kurzem hat das Oberste Volksgericht Chinas (SPC) die „Urteilsauszüge des Gerichts für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts (2023)“ („Urteilsauszüge 2023“) veröffentlicht. Die „Urteilsauszüge 2023“ enthalten 104 Urteilsregeln aus 96 Fällen, die aus den 4.562 vom Gericht für geistiges Eigentum des SPC im Jahr 2023 abgeschlossenen Fällen ausgewählt wurden. Die Urteilsregeln tragen dazu bei, die Rechtsphilosophie, die Prozessbegründung und die Entscheidungsmethoden des Gerichts für geistiges Eigentum bei der Bearbeitung von Fällen des geistigen Eigentums und von Monopolsachen im Technologiebereich zu erläutern.

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unter den für die Urteilsauszüge ausgewählten Fällen eine von China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) im Auftrag eines japanischen Mandanten bearbeitete Patentklage war, die zur Formulierung der 11. Urteilsregel im Abschnitt über die Patenterteilung und -validierung in den Urteilsauszügen beigetragen hat, indem sie den Grundsatz der Beurteilung der Frage darlegte, „ob die Ansprüche des Erfindungspatents, das ein durch eine bestimmte Aminosäuresequenz definiertes Protein betrifft, durch die Beschreibung gestützt werden können“. In diesem Fall vertrat CPA unseren Mandanten als Patentinhaber und erlangte eine positive Entscheidung, wodurch die Gültigkeit des fraglichen Patents aufrechterhalten wurde und die legitimen Rechte und Interessen des Mandanten gewahrt wurden.