CPA gewinnt mehrere CTA-Auszeichnungen für thematische Forschung zu Grenzfragen im chinesischen Markenrecht 2023

Kürzlich gab die China Trademark Association (CTA) die Ergebnisse der Auszeichnungen für thematische Forschung zu Grenzfragen im chinesischen Markenrecht 2023 („die Auszeichnungen“) bekannt. China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) freut sich, mitteilen zu können, dass die aktive Teilnahme unseres Markenteams an dem Forschungsprojekt und die Forschungsergebnisse nach einem Jahr gemeinsamer Bemühungen uns drei Auszeichnungen eingebracht haben, nämlich den Sonderpreis, einen ersten Preis und einen zweiten Preis.

Das besagte Forschungsprojekt wurde im Januar 2023 von der CTA initiiert, die nach einer gründlichen Überprüfung der Kernthemen im Zusammenhang mit dem chinesischen Markenrecht 38 Themencluster für längere, eingehende Studien auswählte. Mehr als 230 Branchenexperten aus Mitgliedsunternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen wurden daraufhin mobilisiert, um Teams zu bilden und Forschungen zu den Themenclustern durchzuführen, die unter anderem die Themen nicht-konventionelle Marken, bekannte Marken, geografische Angaben, Koexistenz von Marken, Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen, bösgläubige Markeneintragung, Markenverletzung, Parallelimporte und internationale Markeneintragung abdecken.

Unsere Kanzlei befasste sich mit verschiedenen Themen. Der stellvertretende Generaldirektor von CPA, Herr Hu Gang, leitete das Team „Geografische Angaben“ und erhielt den Sonderpreis für das Buch The Law of Geographical Indications, das er zusammen mit seinen Teammitgliedern herausgegeben hat. Die Anwältin der Markenabteilung von CPA, Frau Du Shanshan, arbeitete an zwei Themenclustern mit, nämlich der bösgläubigen Markeneintragung und der Koexistenz von Marken. Die Forschungszusammenarbeit des ersten Themenclusters führte zu einem Forschungsbericht über die Anwendung von Artikel 4 des Markengesetzes, der mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurde, während das zweite Themencluster zu einer Studie über die aktuelle Situation der Koexistenz von Marken und die bedingte Annahme von Koexistenzvereinbarungen führte, die mit dem zweiten Preis ausgezeichnet wurde.

Unter den über 40 eingereichten Arbeiten wurden in diesem Jahr ein Sonderpreis, drei erste Preise, vier zweite Preise und fünf dritte Preise vergeben. Die Preisträger wurden von einer 12-köpfigen Jury aus Branchenexperten auf der Grundlage von Originalität, Methodik, wissenschaftlichem Wert und praktischer Bedeutung der Forschungsarbeit ausgewählt.