Stellvertretender Generaldirektor von CPA zur Teilnahme an Expertendiskussion im SEP-Seminar eingeladen

Am 2. April 2024 veranstaltete das China Council for the Promotion of International Trade Mediation Center (CCPIT Mediation Center) in Peking ein Seminar zum Thema „Standardessentielle Patente (SEP): Praxis und aktuelle Fragen“. Der Vorsitzende des IP-Ausschusses des CCPIT Mediation Center, Herr Ma Hao, und drei Gäste aus dem Mediatorengremium des Mediation Center, nämlich Herr Xiong Yanfeng, stellvertretender Generaldirektor unserer Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA), Herr Dr. Zhang Guangliang, Juraprofessor an der Renmin University of China Law School, und Frau Lili Wu, Partnerin der Han Kun Law Offices, wurden zu dem Seminar eingeladen, um ihre praktischen Erfahrungen mit SEP und ihre Erkenntnisse über SEP-Fragen, insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von SEP-Streitigkeiten, zu teilen.

Während des Seminars hielt Frau Lili Wu einen Vortrag über die Grundlagen der SEP-Praxis, einschließlich der Berechnung von Lizenzgebühren, multilateraler SEP-Lizenzverhandlungen sowie nationaler und internationaler Trends bei der Beilegung von SEP-Streitigkeiten. Im Anschluss an den Vortrag fand eine Diskussionsrunde statt, in der Herr Ma, Herr Xiong, Professor Zhang und Frau Wu ein breites Spektrum an SEP-bezogenen Themen erörterten, darunter die wirtschaftliche Substanz von SEP-Streitigkeiten, die Klagegründe bei SEP-Streitigkeiten und die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für SEP-Regelungen in der Europäischen Union. Die Gäste tauschten sich auch über die Rolle der Mediation bei der Beilegung von SEP-Streitigkeiten aus und waren sich einig, dass die Mediation als freundliche Alternative zum Gerichtsverfahren der Natur von SEP-Streitigkeiten, bei denen es vor allem um die Verteilung kommerzieller Interessen geht, besser gerecht wird.

Wie Frau Cai Chenfeng, Direktorin des CCPIT Commercial Legal Service Center und stellvertretende Vorsitzende des CCPIT Mediation Center, in der Eröffnungsrede erläuterte, wurde das CCPIT Mediation Center 1987 gegründet und verfügt über mehr als drei Jahrzehnte Erfahrung in der Mediation von Streitigkeiten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, wobei inzwischen mehr als 70 führende Fachleute auf diesem Gebiet tätig sind. Das CCPIT Mediation Center kann die betroffenen Parteien dabei unterstützen, Kommunikationskanäle aufzubauen und den Verhandlungsprozess in Richtung einer Einigung voranzutreiben.

An dem Seminar nahmen über 30 Vertreter in- und ausländischer Unternehmen und Forschungsinstitute teil, darunter Siemens (China), InterDigital Communications Corporation of the US, China Information and Communication Technologies Group Corporation, China National Petroleum Corporation, Huawei Technologies, BOE, China Intellectual Property Society, China Iron & Steel Research Institute Group und Li Auto. Die Vertreter nahmen auch an den Gesprächen teil und tauschten sich mit den Experten in der Diskussionsrunde aus.