Vom CCPIT mitverfasste Richtlinien für die SEP-Lizenzierung werden veröffentlicht

Am 25. April 2024 wurden im Rahmen eines globalen Forums zum Schutz von geistigem Eigentum (IP) und Innovation in Peking die Richtlinien für die Lizenzierung von standardessentiellen Patenten (SEP) veröffentlicht. Die Richtlinien wurden gemeinsam vom China Council for the Promotion of International Trade (CCPIT) Commercial Legal Service Center und Beijing Intellectual Property Public Service Center unter der Leitung des Beijing Intellectual Property Office erstellt.

Die Richtlinien geben einen Überblick über SEP-bezogene Gesetze und Vorschriften, politische Maßnahmen und Gerichtsverfahren in den wichtigsten Ländern, darunter China, den USA, Europa, Japan, Deutschland und Großbritannien, skizzieren die Entwicklung des Rechtssystems und analysieren politische Trends in Bereichen, die für SEP in diesen Ländern von Belang sind, warnen vor den Risiken, die mit der SEP-Lizenzierung verbunden sind, und geben Empfehlungen für die Lizenzvergabe.

In den letzten Jahren wurden die Vorteile der internationalen Industrienormung vom Sektor der technologischen Innovation allgemein anerkannt. In Zukunft wird das CCPIT Commercial Legal Service Center seine Arbeit an den Bedürfnissen der Industrie ausrichten, das Dienstleistungsangebot erweitern und die internationale Zusammenarbeit vertiefen, wobei der Schwerpunkt der Forschung und der Dienstleistungen auf standardessentiellen Patenten, grenzüberschreitendem elektronischen Handel sowie der Umwandlung und Verwertung von geistigem Eigentum liegen wird.