CNIPA schließt sich der IP5-Initiative zur Verbesserung des PPH-Prüfungszyklus an

Am 11. April 2024 gab die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) ihren Beitritt zur Initiative der IP5-Ämter zur Verbesserung des Patent Prosecution Highway (PPH) bekannt. Die IP5-Ämter sind die weltweit führenden fünf Ämter für geistiges Eigentum (IP), zu denen die CNIPA, das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO) und das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) gehören.

Die Initiative wurde von dem USPTO und dem JPO im Jahr 2022 mit dem Ziel ins Leben gerufen, einen besser vorhersehbaren PPH-Prüfungszyklus zu schaffen, indem eine dreimonatige Frist für jeden Prüfungsbescheid während des Prüfungsverfahrens festgelegt wird. Die CNIPA, die sich der Initiative angeschlossen hat, strebt in diesem Jahr das Ziel an, die durchschnittliche Zeit von 3 Monaten für den Erlass eines ersten Prüfungsbescheids nach Erteilung eines PPH-Antrags und für die Antwort des Prüfers auf die Stellungnahme des Anmelders zu erreichen.

PPH ist ein Programm zur Beschleunigung der Patentprüfung, zur Verringerung des Prüfungsaufwands und zur Verbesserung der Patentqualität, das es den Patentämtern ermöglicht, die Arbeitsergebnisse einer verwandten Anmeldung in einem entsprechenden Patentamt über bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen zu teilen. China begann 2011 mit der Umsetzung des PPH-Programms, und die CNIPA hat seitdem PPH-Vereinbarungen mit Patentämtern aus 32 Ländern und Regionen geschlossen.