Das IP-Gericht des SPC informiert über den Stand der nationalen IP-Beschwerdeanhörungen während seiner fünfjährigen Tätigkeit

In diesem Jahr wird der fünfte Jahrestag der Einrichtung des Gerichts für geistiges Eigentum (IP-Gericht) des Obersten Volksgerichts Chinas (SPC) begangen. Während einer Pressekonferenz am 22. Februar 2024 gab Frau Tao Kaiyuan, Richterin und Vizepräsidentin von SPC, einen Überblick über die ersten fünf Jahre der Tätigkeit des IP-Gerichts als Berufungsgericht auf nationaler Ebene für IP-Fälle.

Wie berichtet, hat das IP-Gericht seit seiner Gründung am 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 insgesamt 18.924 Fälle angenommen und 15.710 Fälle abgeschlossen. Von den abgeschlossenen Fällen hatten 1.198 einen Auslandsbezug. In immer mehr Fällen von Verletzungen des geistigen Eigentums verhängte das Gericht für geistiges Eigentum hohe Strafen, und allein im Jahr 2023 wurden in 8 Fällen, die vor dem Gericht für geistiges Eigentum verhandelt wurden, Strafschadensersatz verhängt. In Rechtsstreitigkeiten über die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen wie „Melamine“, „Vanillin“, „Rubber aging inhibitor“ und „Diesel engine“ wurden den Rechteinhabern Schadensersatzansprüche von über 100 Millionen RMB zugesprochen.

Darüber hinaus hat das IP-Gericht anlässlich seines fünften Jahrestages aus den 15.710 abgeschlossenen Fällen des gewerblichen Rechtsschutzes Fälle mit hohem Referenzwert ausgewählt und die zehn einflussreichsten Fälle des Gerichts für geistiges Eigentum sowie 100 typische Fälle des Gerichts für geistiges Eigentum veröffentlicht.