SPC IP Court Jahresbericht 2023: Zahl der angenommenen und abgeschlossenen Fälle steigt weiter an

Am 23. Februar 2023 veröffentlichte das Gericht für geistiges Eigentum (IP-Gericht) des Obersten Volksgerichts Chinas, das im Januar 2019 seine Tätigkeit auf nationaler Ebene aufgenommen hat, seinen Jahresbericht 2023 und eine Zusammenfassung seiner Urteilsgrundsätze, die sich aus den im Jahr 2023 abgeschlossenen Fällen ergeben.

Im Jahr 2023 nahm das IP-Gericht insgesamt 7.776 technologiebezogene IP- und Monopolfälle an (5.062 neue Fälle und 2.714 ausstehende Fälle), was einem Anstieg von 25,8 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Unter den neu angenommenen Fällen waren 421 mit Auslandsbezug, was 8,3 % der neu angenommenen Fälle ausmacht.

Im Laufe des Jahres wurden 4.562 neu angenommene Fälle abgeschlossen, was einem Anstieg von 31,5 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht und eine Erledigungsquote von 90,1 % ergibt. Von den abgeschlossenen Fällen wurden 2.260 Fälle durch Aufrechterhaltung des ursprünglichen Urteils abgeschlossen, was 49,5 % der neu abgeschlossenen Fälle ausmacht; 981 durch Rücknahme der Klage (21,5 %); 368 durch Schlichtung (8,1 %); 10 durch Zurückverweisung zur erneuten Verhandlung (0,2 %); 892 durch Aufhebung des ursprünglichen Urteils (19,6 %); und 51 durch andere Mittel (1,1 %).

Gleichzeitig mit dem Jahresbericht veröffentlichte das IP-Gericht auch die Zusammenfassung der Rechtsprechungsgrundsätze des Gerichts für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts für das Jahr 2023. Die Urteilsgrundsätze, die aus 104 Regeln bestehen, die die juristischen Konzepte des IP-Gerichts, die Urteilsbegründung und die Urteilsmethode für die Öffentlichkeit darstellen, wurden aus 96 Fällen unter den neuen Fällen abgeleitet, die im Jahr 2023 abgeschlossen wurden.