IP5-Statistikbericht: Leichter Anstieg von Patentanmeldungen bei den IP5-Ämtern im Jahr 2022

Die Ausgabe 2022 des IP5-Statistikberichts wurde kürzlich veröffentlicht. Der Bericht ist eine jährliche Zusammenstellung von Patentstatistiken für die fünf weltweit größten Ämter für geistiges Eigentum ("die IP5-Ämter"), nämlich das China National Intellectual Property Administration (CNIPA), das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das Korean Intellectual Property Office (KIPO) und das United States Patent and Trademark Office (USPTO).

Dem Bericht zufolge waren Ende 2021 weltweit 16,4 Millionen Patente in Kraft, was einem Wachstum von 4 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Von diesen Patenten waren 91 % in einem der Zuständigkeitsbereiche der IP5-Ämter in Kraft.

Im Jahr 2022 wurden bei den IP5-Ämtern insgesamt 2.934.231 Patentanmeldungen eingereicht, 1 % mehr als im Vorjahr, wobei die Patentanmeldungen sowohl beim EPA als auch beim CNIPA um 2 % zunahmen und beim JPO, beim KIPO und beim USPTO etwa gleich blieben.

Die IP5-Ämter erteilten im Jahr 2022 insgesamt 1.540.119 Patente, 5 % mehr als 2021. Die Zahl der erteilten Patente stieg im Jahr 2022 beim JPO und beim CNIPA um 9 % bzw. 15 %, während sie beim EPA, beim KIPO und beim USPTO um 25 %, 7 % bzw. 1 % zurückging.

Bei den internationalen PCT-Anmeldungen verzeichneten das EPA, das KIPO und das CNIPA im Jahr 2022 einen Anstieg gegenüber 2021, wobei der größte prozentuale Zuwachs mit 7 % beim KIPO zu verzeichnen war. Insgesamt wurden im Jahr 2022 86 % der internationalen PCT-Anmeldungen bei den IP5-Ämtern eingereicht.

Was andere Arbeiten an Rechten des geistigen Eigentums betrifft, die nicht allen fünf Ämtern gemeinsam sind, wie Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenanmeldungen, so ging die Zahl der Gebrauchsmusteranmeldungen im Jahr 2022 beim JPO und beim KIPO um 14 % bzw. 23 % zurück, während sie beim CNIPA um 3 % zunahm; die Zahl der Geschmacksmusteranmeldungen ging 2022 um 3 % beim JPO, 13 % beim KIPO, 1 % beim CNIPA und 6 % beim USPTO zurück; die Zahl der Markenanmeldungen ging 2022 ebenfalls zurück, und zwar um 8 %, 9 %, 20 % bzw. 13 % beim JPO, beim KIPO, beim CNIPA und beim USPTO.