Von CPA ausgearbeitete Patentanmeldung als nationaler beispielhafter Erfindungspatentanmeldungsentwurf 2023 ausgewählt
Am 22. Dezember 2023 gab die All-China Patent Attorneys Association (ACPPA) die Ergebnisse der nationalen beispielhaften Erfindungspatentanmeldungsentwürfe 2023 bekannt. Bei der Auswahl wurden 60 Erfindungspatentanmeldungsentwürfe durch anonyme Überprüfung unter den 566 Einreichungen dieses Jahres identifiziert. China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) freut sich, mitteilen zu können, dass eine Erfindungspatentanmeldung mit dem Titel "Reactor and System Useful for Catalytic Conversion of Hydrocarbon Oils" (Patentnummer 201910892918.4), die von unseren Anwälten Ma Weijun und Zhou Qihong verfasst wurde, als beispielhafte Arbeit unter den 15 ausgewählten Entwürfen auf dem Gebiet der Chemie ausgewählt wurde.
Zur Vorbereitung auf die Ausarbeitung der Anmeldung studierten unsere Anwälte die technischen Offenlegungsunterlagen, führten ausführliche Gespräche mit den Erfindern und führten eine gründliche Neuheitsrecherche durch, um die Kernkonzepte der Erfindung und die Schlüsselmerkmale, die die erfinderischen Konzepte umsetzen, vollständig zu verstehen. Auf dieser Grundlage erstellten sie die unabhängigen Ansprüche und die entsprechenden abhängigen Ansprüche, die sich eng an die erfinderischen Konzepte für die verschiedenen zu schützenden Gegenstände anlehnen und die eine klare Abgrenzung der technischen Lösungen der Erfindung, einen größtmöglichen Schutzumfang und einen umfassenden, mehrstufigen Schutz der Erfindung ermöglichen.
Die sorgfältige Darstellung der technischen Inhalte der Erfindung durch unsere Anwälte in der Beschreibung erleichtert dem Fachmann das Verständnis der technischen Lösungen der Erfindung und dient auch als kompetente Grundlage für die Konstruktion und Änderung der Ansprüche. Im Hinblick auf die in den Ansprüchen definierten technischen Lösungen wurden Ausführungsbeispiele und Vergleichsbeispiele sorgfältig ausgewählt und gestaltet, um durch deren experimentelle Ergebnisse die unerwarteten Synergieeffekte der Erfindung zu verifizieren und den Schutzbereich der Ansprüche ausreichend zu unterstützen. Dank der sorgfältigen Vorbereitung vor der Ausarbeitung und der sorgfältigen Abfassung der Ansprüche und der Beschreibung wurde die Erfindungspatentanmeldung erteilt, ohne dass während des Sachprüfungsverfahrens wesentliche Änderungen an den technischen Lösungen der Ansprüche vorgenommen wurden.
Dass die Arbeit unserer Anwälte bei der Ausarbeitung der Patentanmeldung als vorbildlich anerkannt wurde, ist für uns das Ergebnis unseres konsequenten Engagements und unserer Betonung von Qualität und bestem Service sowie unseres Bekenntnisses zu Zusammenarbeit und Teamwork. In den vergangenen vier Jahrzehnten seit der Gründung hat CPA ein Patentdienstleistungsteam mit mehr als 200 hochqualifizierten Patentexperten aufgebaut, das die gesamte Kette von Patentdienstleistungen anbietet, von der Recherche und Analyse, dem Patentmining und der Portfolioverwaltung über die Ausarbeitung und Einreichung von Anmeldungen bis hin zu der Überprüfung, der Nichtigerklärung und Streitverfahren von Patenten. Unsere Dienstleistungen decken ein breites Spektrum an technischen Gebieten ab, darunter Computer, Kommunikation, Elektronik, Physik, Maschinenbau, Chemie, Materialien, Medizin und Biologie. Durch die Nutzung der gemeinsamen Ressourcen und der Synergie unserer herausragenden beruflichen Talente ist unsere Kanzlei in der Lage, schwierige Probleme zu lösen und die beste Lösung zu finden und gleichzeitig Effizienz und Qualität bei der Erbringung von Dienstleistungen für unsere Mandanten zu gewährleisten.
