Chinas neue Richtlinien für die Patentprüfung treten am 20. Januar 2024 in Kraft

Am 21. Dezember 2023 wurden die überarbeiteten Richtlinien für die Patentprüfung („die Richtlinien 2023“) von der China National Intellectual Property Administration („CNIPA“) veröffentlicht. Die Richtlinien 2023 wurden auf der Grundlage der neuen Durchführungsbestimmungen zum chinesischen Patentrecht formuliert, die in Verbindung mit den Richtlinien 2023 erlassen wurden.

Die Richtlinien 2023 werden die aktuellen Richtlinien für die Patentprüfung aus dem Jahr 2010 ersetzen, die zusammen mit den entsprechenden Anordnungen und Ankündigungen des chinesischen Patentamts mit Inkrafttreten der Richtlinien 2023 am 20. Januar 2024 aufgehoben werden.

Verwandter Link: Richtlinien für die Patentprüfung (2023) (chinesische Version)