Das China Trademark Office beginnt am 1. Januar 2024 mit der Annahme der Ausgabe 2024 der Klassifizierung ähnlicher Waren und Dienstleistungen

Am 26. Dezember 2023 veröffentlichte das China Trademark Office („CTMO“) eine Mitteilung über die Veröffentlichung des Textes 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation, einer internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen, die für die Eintragung von Marken verwendet werden („NCL12- 2024“), die gemäß den Anforderungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum („WIPO“) von allen Mitgliedern der Unionsversammlung von Nizza angenommen werden soll.

Auf der Grundlage von NCL12-2024 hat das CTMO entsprechende Anpassungen an seiner Klassifikation ähnlicher Waren und Dienstleistungen („die Klassifikation“) vorgenommen, die für Markenanmeldungen gilt, die am oder nach dem 1. Januar 2024 beim CTMO eingereicht werden. Für vor diesem Datum beim CTMO eingereichte Markenanmeldungen gilt die vorherige Version der Klassifikation.

Verwandter Link: Chinesische Version von NCL12-2024, einschließlich entsprechender Änderungen an der Klassifizierung ähnlicher Waren und Dienstleistungen