CPA besucht AIPPI China Youth IP Seminar 2023
Am 17. und 18. März 2023 veranstaltete die chinesische Gruppe der International Association for the Protection of Intellectual Property (AIPPI China) das 2023 AIPPI China Youth IP Seminar im Bezirk Chongli, Stadt Zhangjiakou in der Provinz Hebei. Herr Tian Lipu, Präsident von AIPPI China, und Herr Zhang Guilin, Direktor des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Bezirks Chongli, wurden zur Eröffnungszeremonie eingeladen und hielten Reden.
An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Teilnehmer teil, darunter Richter des Obersten Volksgerichtshofs von China, Experten der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) sowie Patentanwälte, Markenanwälte und Rechtsanwälte aus verschiedenen Teilen des Landes. Das Seminar umfasste 11 Unterforen zu aktuellen Fragen des geistigen Eigentums, darunter 9 Unterforen mit Englisch als Konferenzsprache und 2 auf Japanisch.
Herr Xiong Yanfeng, stellvertretender Generaldirektor der China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) und Vorstandsmitglied von AIPPI China, nahm zusammen mit dem Leiter der Rechtsabteilung der CPA, Herrn Wen Dapeng, an der Sitzung teil. CPA nahm außerdem an der Veranstaltung teil, wobei der stellvertretende Leiter der Rechtsabteilung, Herr Li Tao, das Teilforum für Design leitete und Markenrechtsanwältin Frau Zhang Dongli, Prozessanwalt Herr Ma Butian und Patentanwältin Frau Zhang Jingchen für verschiedene Unterforen sprachen.
Frau Zhang Dongli sprach zum Thema „Prüfung, Herausforderungen und Vorschläge bezüglich bösgläubiger Anträge auf Registrierung einer nicht zur Nutzung bestimmten Marke“. Sie analysierte die Beurteilungskriterien für die Nichtbenutzung einer Marke, erläuterte in Verbindung mit tatsächlichen Fällen die Herausforderungen und nachteiligen Folgen, mit denen die tatsächlichen Rechteinhaber konfrontiert sind, machte einige praktikable Vorschläge für Antworten und empfahl Vorsichtsmaßnahmen zur Risikovermeidung.
Die Rede von Herrn Ma Butian mit dem Titel „Ausreichende Offenlegung von Patenten für künstliche Intelligenz“ konzentrierte sich auf die Bedeutung der Interpretierbarkeit für KI-Erfindungen und die Notwendigkeit und Schwierigkeit beim Nachweis der Interpretierbarkeit in Patentanmeldungen sowie auf die Auswirkungen und den Wert von Daten bei KI-Erfindungen. Er machte auch Vorschläge zur Art und Weise der Datenweitergabe.
Frau Zhang Jingchen erläuterte in ihrer Rede zum Thema „Bei der Einreichung von Teil-Geschmacksmusteranmeldungen zu beachtende Punkte“ auf der Grundlage der Änderungsentwürfe der Richtlinien für die Patentprüfung die besonderen Anforderungen und Fragen, die im Zusammenhang mit den patentierbaren Gegenständen, Zeichnung in Designansichten und Kurzbeschreibungen zu beachten sind, und bot Anmeldestrategien für Geschmacksmusteranmeldungen aus der Sicht einer Patentanwältin an.
Erstmals wurden im Rahmen dieses Seminars der „Best Moderator Award“ und der „Best Presentation Award“ vergeben, deren Gewinner durch eine Vor-Ort-Abstimmung der Teilnehmer ermittelt wurden. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass sowohl Herr Ma als auch Frau Zhang den Preis für die beste Leistung gewonnen haben.
