Zwölf chinesische Provinz-/Gemeindeämter für geistiges Eigentum kooperieren beim überregionalen administrativen Schutz geistigen Eigentums

Am 1. August 2023 veranstaltete die Guangdong Administration for Market Regulation (Guangdong Intellectual Property Administration) („GIPA“) unter der Leitung der Abteilung für den Schutz geistigen Eigentums der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) abwechselnd ein IP-Zusammenarbeitstreffen in Guangzhou, Provinz Guangdong. Zu den Teilnehmern gehörten neben der GIPA auch Vertreter der IP-Ämter der Provinzen Hebei, Jiangsu, Shandong, Sichuan, Hubei, Zhejiang und Anhui sowie der IP-Ämter der Gemeinden Peking, Tianjin, Shanghai und Chongqing (zusammen als „12 lokale IP-Ämter“).

Bei dem Treffen wurde auf Vorschlag der GIPA ein Memorandum über die Zusammenarbeit zur Bildung einer administrativen Allianz zum Schutz geistigen Eigentums, bestehend aus den 12 lokalen Ämtern für geistiges Eigentum, unterzeichnet. Um den Informations- und Ressourcenaustausch zwischen den Verbündeten zu implementieren, wurden bei dem Treffen außerdem 254 Hinweise auf IP-Verletzungen übertragen, und es gab auch die Ankündigung der zweiten Serie geschützter Marken (bestehend aus 360 Marken) sowie der ersten Serie geschützter geografischer Angaben (GI) (bestehend aus 240 GIs).

Die genannten IP-Kooperationsaktivitäten zielen darauf ab, die regionale Zusammenarbeit beim administrativen Schutz von IP-Rechten zu vertiefen, die Strafverfolgung und die Aufsichtskoordinierung zu stärken und den Informations- und Ressourcenaustausch zwischen den 12 lokalen IP-Ämtern zu fördern. Das nächste Treffen zur IP-Zusammenarbeit findet in Chongqing statt.