CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Statistiken für 2022

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat im Juni 2023 ihren Jahresbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht, der die Statistiken über geistiges Eigentum (IP) in China für dieses Jahr enthält.

Dem Bericht zufolge erteilte die CNIPA im Jahr 2022 798.000 Erfindungspatente (Zuwachs um 14,7 %), 2,804 Millionen Gebrauchsmuster (Rückgang um 10,1 %) und 721.000 Geschmacksmuster (Rückgang um 8,2 %). Ende 2022 lag die Anzahl der gültigen Erfindungspatente in China bei 4,212 Millionen (Zuwachs um 17,1%), die der gültigen Gebrauchsmuster bei 10,835 Millionen (Zuwachs um 17,2%) und die der gültigen Geschmacksmuster bei 2,832 Millionen (Zuwachs um 9,7%).

Was die Marken betrifft, so wurden in China im Jahr 2022 6,177 Millionen Marken (Rückgang um 20,2 %) registriert, und die Anzahl der gültigen Markenregistrierungen lag Ende 2022 bei 42,672 Millionen (Zuwachs um 14,6 %).

Im Jahr 2022 genehmigte die CNIPA außerdem den Schutz für 5 Produkte mit geografischer Angabe (GI), genehmigte 6.373 Marktteilnehmern die Verwendung spezieller Zeichen für GI-Produkte und stellte 9.106 Zertifikate für die Gestaltung von integrierten Schaltkreisen (IC) aus.