CPA-Delegation nimmt an der trilateralen AIPPI-Tagung 2023 teil

Vom 30. Juni bis 2. Juli 2023 fand in Qingdao, China, die von der AIPPI China in Zusammenarbeit mit der AIPPI Japan und der AIPPI Korea organisierte trilaterale Tagung 2023 der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums) statt. Während des Treffens hielten der Präsident der AIPPI, Herr Shoichi Okuyama, die Generalsekretärin der AIPPI, Frau Annie Tsoi, die Geschäftsführerin des Generalsekretariats der AIPPI, Frau Judith Willert, der Präsident der AIPPI China, Herr Tian Lipu, der Präsident der AIPPI Japan, Herr Yuzuru Okabe, und der Präsident der AIPPI Korea, Herr Seong Tahk Ahn, Reden.

Der stellvertretende Generaldirektor von China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA), Herr Xiong Yanfeng, leitete eine Delegation, bestehend aus dem Leiter der Abteilung für Elektronik und Elektrizität, Herrn Liu Peng, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für Mechanik und Design und Leiter des Japan-Teams (Patent), Herrn Zhang Yu, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für Rechtsangelegenheiten, Herrn Ji Changzhi, und der Anwältin des Japan-Teams (Marken), Frau Liu Limei, die an dem Treffen teilnahmen. Der stellvertretende Generaldirektor, Herr Xiong, fungierte auch als Moderator der Präsentations- und Diskussionsrunde zu Patentfragen im Zusammenhang mit Erfindungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI).

Die diesjährige trilaterale AIPPI-Tagung ist die erste Tagung nach drei Jahren Unterbrechung aufgrund der Auswirkungen der COVID-Epidemie. Mehr als 100 Anwälte, Juristen und Richter aus dem Bereich des geistigen Eigentums aus China, Japan und Südkorea nahmen an der Tagung teil. Neben den Hauptvorträgen gab es Sitzungen zu den drei Themen "Jüngste Entwicklung des IP-Rechts und der IP-Praxis in China, Japan und Südkorea", "Patentfragen im Zusammenhang mit KI-Erfindungen" und "Nachweis der Markenbenutzung". Die nächste trilaterale Tagung soll im Juni 2024 in Okayama, Japan, stattfinden.

Die AIPPI wurde 1897 gegründet und ist eine wichtige nichtstaatliche Beratungsorganisation der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Sie hat derzeit über 8.000 Mitglieder, die mehr als 110 Länder und Regionen vertreten. Die AIPPI China wurde 1982 gegründet und hat gegenwärtig fast 400 Mitglieder. Seit dem Jahr 2000 ist die trilaterale Tagung der AIPPI-Mitglieder aus China, Japan und Südkorea eine viel beachtete jährliche Veranstaltung zur Förderung des regionalen Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen den nationalen AIPPI-Gruppen.