Arbeitsteam
Patentteam (Mechanik & Design), Rechtsdienst-Team


Qualifikation
Patentanwalt (2008)


Schul-und Berufsbildung
B.S. in Maschinenbau und Automatisierung, Tongji-Universität, 2001
M.S. in Maschinenbau und Automatisierung, Tongji-Universität, 2004
LLM-Abschluss in Zivil- und Handelsrecht, Renmin-Universität von China, 2020



Berufserfahrung
Patentanwalt bei China Patent Agent (H.K.) Ltd. von 2004 bis 2010
Stellvertretender Leiter der Abteilung für Mechanik & Design des China Patent Agent (H.K.) Ltd. von 2010 bis 2019
Stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung der China Patent Agent (H.K.) Ltd seit 2019



Dienstleistungsbereich
Patentagentur, Rechtsberatung


Technischer Hintergrund
Maschinenbau, Mechanische Konstruktion und Fertigung, Bearbeitungstechnologie und -ausrüstung, Fahrzeuge und Motoren, Textilmaschinen, Papierherstellen und Drucken, Präzisionsinstrumente und Optische Instrumente, Klimatisierung und Kältetechnik, Verpackungstechnik, Ausrüstung und Technologie für Lebensmittelverarbeitung, Landwirtschaftliche Maschinen, Medizinische Instrumente, Baumaschinen, Werkstofftechnik, Metallurgie, Thermische Technik, Autokontrolle, Roboter, Windkraft-Ausrüstung, Luftfahrttechnik, Neue Energiefahrzeuge, Computertechnik, Elektrotechnik, Automatische Steuerung, Medizinische Ausrüstung, Sensorik, Batterietechnik, Mechatronik


Tätigkeitsbereich
Patentanmeldungsberatung, Patentrecherche, Formulierung der Strategie für die Patentanmeldung, Verwaltung von Patentanmeldungsverfahren, Formulierung von Patentanmeldungsunterlagen, Vorbereiten und Einreichen von Patentanmeldungen (einschließlich inländischer Patentanmeldungen, PCT-Anmeldungen und ausländischer Patente), Berichten über und Erwidern auf Prüfungsbescheid, Administrative Wiedererwägung von Patent, Patentüberprüfung, Patentnichtigkeit, Patentverwaltungsstreitigkeiten, Patentverletzungsstreitigkeiten, Patent-Zivilrechtsstreitigkeiten, Stellungnahmen von Dritten/Öffentliche Stellungnahmen, Analyse der Patentgültigkeit, Analyse der Patentverletzung, Free-to-Operation-Analyse (FTO), Administrative Untersuchung und Bestrafung der Patentverletzung, Streitigkeiten über Patenteigentum, Patentpflege, Patentlizenzierung/-abtretung, Registrierung von Patentpfandrechten, Zollamtliche Eintragung von Rechten an geistigem Eigentum, Schutz von Rechten an geistigem Eigentum auf Ausstellungen, Strategieberatung für geistiges Eigentum, Rechtsberatung in Bezug auf geistiges Eigentum, Beilegung von Streitigkeiten, Verhandlung, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Zusammenhang mit geistigem Eigentum, Analyse von Verletzungen des geistigen Eigentums


Repräsentative Fälle

- Vertretung eines europäischen Produktionsunternehmens in einer Reihe von Nichtigkeitsverfahren, Unterstützung des Patentinhabers bei der Aufrechterhaltung der Gültigkeit des Patents und der Aufrechterhaltung der Nichtigkeitsentscheidung im anschließenden Verwaltungsverfahren sowie Unterstützung des Unternehmens bei der erfolgreichen Verteidigung seiner Rechte in seinem europäischen Gastland mit den in China erzielten Nichtigkeitsurteilen;

- Vertretung eines europäischen Produktionsunternehmens in drei Nichtigkeitsstreitigkeiten desselben Falls, Unterstützung des Patentinhabers bei der Aufrechterhaltung der Gültigkeit des Patentrechts und weiterhin erfolgreiche Verteidigung der Rechte in China;

- Vertretung eines bekannten europäischen Medizingeräteunternehmens bei zwei Nichtigkeitsfällen und Unterstützung des Patentinhabers bei der Aufrechterhaltung der Gültigkeit des Patentrechts;

- Vertretung eines bekannten europäischen Automobilunternehmens bei einer Verwaltungsklage in der Bestätigungsphase und erfolgreiche Aufhebung der angeklagten Entscheidung;

- Vertretung eines bekannten amerikanischen Medizingeräteunternehmens bei einer Verwaltungsklage in der Eigentumfestlegungsphase und erfolgreiche Aufhebung der angeklagten Entscheidung;

- Vertretung eines inländischen Unternehmens in einem aktiven Nichtigkeitsverfahren, wobei das Zielpatent erfolgreich für ungültig erklärt wurde und der Mandant 10 Millionen RMB an Lizenzgebühren einsparen wurde;

- Vertretung eines europäischen Produktionsunternehmens in einem Verfahren zur erneuten Prüfung der Ungültigkeit eines Patents, das erfolgreich zur Ablehnung des Antrags auf erneute Prüfung durch den Obersten Gerichtshof führte.

Mitgliedschaften
Mitglied der chinesischen Gruppe der AIPPI, Mitglied der All-China Patent Attorneys Association


Standort
Peking


Sprachen
Chinesisch, Englisch, Deutsch